Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags haben den Gesetzentwurf, das Wertpapierprospektgesetz zu ändern, unterstützt, der das Eintreten für digitale Wertpapiere erleichtert. Die Änderungen der Gesetzesvorlage wurden mittels Stimmenmehrheit unterstützt, nachdem die Opposition auf die Einbeziehung eines Änderungsantrags verzichtet hatte.

Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der digitalen Wirtschaft (eWpG) nach einer erfolgreichen Beratung im Bundestag die Grundlage dafür geschaffen, dass in Deutschland digitale Wertpapiere (z.B. in Form von sog. Token) einfach und sicher handelbar sind. Die neue Digitalwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand in Deutschland

Heute findet die lang erwartete eWPG im Bundestag statt. Das Lob wird begleitet von Kritik aus Politik und Wirtschaft.

Nach langem Warten wird heute der Gesetzentwurf zur Einführung des elektronischen Wertpapierhandels (eWpG) verabschiedet. Der Finanzausschuss des Bundestages hat gestern grünes Licht gegeben. Die heutige Entscheidung des Bundestages ist daher nur noch eine Formsache. Es gab keine Debatte zu diesem Thema. Der Gesetzentwurf macht nun den Weg frei für digitalisierte Titel. Bislang war für jeden Schutz ein physisches Zertifikat erforderlich. Diese Situation hat sich nun teilweise umgekehrt.

In einem ersten Schritt sollte die EPBD die elektronische Ausgabe von Schuldverschreibungen und, in geringerem Umfang, von Genussscheinen ermöglichen. Darüber hinaus erweitert der Gesetzentwurf das bestehende Zentralregister um ein Register für Kryptowährungen, das für Blockchain-basierte Finanzprodukte gilt. Ein elektronisches Sicherheitsgerät kann jeweils nur in einem von zwei Ordnern abgelegt werden. Das bedeutet, dass die Emittenten in Zukunft entscheiden können, ob sie die Wertpapiere digitalisieren und damit aus dem Zertifikat aussteigen wollen.

Das eWpG gilt als die zentrale Blockchain-Aufbaustrategie der deutschen Regierung. Die bisherige Form war bereits Mitte Dezember letzten Jahres verabschiedet worden. Damals wurde der Blockchain Bundesverband gelobt. Auf diese Entscheidung folgte jedoch die Kritik der Opposition. Die FDP-Fraktion kritisierte die fehlende Einbeziehung digitaler Maßnahmen und forderte eine Änderung des ECPG. Das Ergebnis: ein Änderungsantrag der Koalitionsfraktion, der nun Kryptowährungsanteile per Verordnung in das Gesetz aufnimmt.

FDP kritisch: ERPG ist eine sehr kleine Zahl

Der Finanzausschuss des Bundestages hat diesen Änderungsantrag angenommen. Dieses Mal wurde die Reaktion auch geteilt. Der Digitalverband Bitkom zum Beispiel begrüßt den Gesetzentwurf als wichtigen Schritt. Die FDP ist nicht beeindruckend. Der liberale Bundestagsabgeordnete Frank Schaeffler glaubt, dass die Einbeziehung von Aktien in Kryptowährungen der richtige Weg ist. Die Tatsache, dass digitale Aktionen nicht enthalten sind, beunruhigt ihn jedoch immer noch, sagte er. In einem Interview mit BTC-ECHO sagte er:

Lernen Sie den Handel mit Kryptowährungen

Ein Einsteigerkurs zum Handel mit Bitcoin und digitalen Währungen

4-stündiger Videokurs mit Profi-Trader Robert Roter

 

 

Dieses Gesetz ist eine sehr kleine Zahl. Zum Beispiel werden Aktien immer noch nicht bilanziert. Nach drei Jahren der Ankündigungen ist es zu wenig, zu spät. Aus der Blockchain-Strategie ist bisher fast nichts geworden. Damit holt Deutschland nicht einmal den Rückstand zu seinen Nachbarn auf.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schaeffler sagte dem BTC-ECHO

Kryptowährungs-Registerdefizit

Lutz Auffenberg, Gründer der FinTech-Kanzlei FinLaw und Autor von BTC-ECHO, steht der zentralen Rolle des Kryptowährungsregisters ebenfalls kritisch gegenüber. Während die Chance, die das EWGP für die Anleihenindustrie darstellt, willkommen ist, gibt es auch Nachteile bei der Symbolisierung von Qualitätsfragen:

Meiner Meinung nach ist der Gesetzesentwurf jedoch kein großer Erfolg, insbesondere für Token-basierte Anleiheemissionen, da elektronische Wertpapiere, eine neu geschaffene Sonderform von Wertpapieren in Kryptowährungen, von speziell autorisierten Registrierstellen in zentralen Registern registriert werden müssen, um eine rechtliche Gleichstellung mit traditionellen Papierzertifikaten zu erreichen.

Lutz Auffenberg, Gründer von FinLaw, sagte gegenüber BTC-ECHO.

Die Vorteile der Blockchain, vor allem aufgrund ihrer dezentralen Natur, konnten von ERPG nicht genutzt werden, da die Ausgabe von Token auf das alte zentralisierte System zurückgeschoben wurde. Infolgedessen werden Unternehmen kein wirtschaftliches oder rechtliches Argument haben, um Kryptowährungs-basierte Wertpapiere anstelle von traditionellen verbrieften Schulden anzubieten.

Die Regeln, die derzeit von der EWPG verabschiedet werden, sind skizziert. Die Digitalisierung von Titeln ist sicherlich ein Schritt nach vorne. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen die neue Kryptowährungsregistrierung haben wird. Die Bundesregierung überträgt die Buchführung über digitale Vermögenswerte auf ihren Nachfolger. Der Gesetzentwurf wird in drei Jahren neu bewertet werden. Zumindest werden die Auswirkungen auf den Kryptowährungssektor deutlich sein.

BTK-EHO-Journal (5/2021): Sind Social Token das nächste große Ding?

Ein Fachmagazin für Investoren in Bitcoin und Blockchain.

Exklusive Themen für erfolgreiche Investitionen:

– Investitionstrend : Social Token
– Coinbase IPO
– Die 5 größten Bitcoin-Crashs
– Marktanalyse eines professionellen Händlers
– Mining Bitcoins mit dem Hashrate-Token

Bestellen Sie eine kostenlose Ausgabe >>.